Archiv für Venizelos

Papandreou besteht das Votum

Posted in Allgemein with tags , , , , , , , , , , on 21. Juni 2011 by django7

Das griechische Paralament hat Ministerpräsidenten Georgios Papandreou das Vertrauen bestätigt, welches er selbst gefordert hat. Das Ergebnis ist knapp ausgefallen, kein PASOK Abgeordneter ist von der Parteilinie ausgeschert . 298  Abgeordnete haben bei diesem Votum teilgenommen. Bei diesem Votum handelte es sich um keine geheime Wahl, die Abgeordneten wurden namentlich aufgerufen und mußten mit NAI  (ja) oder OXI (nein) antworten.

155 Abgeordnete des griechischen Parlaments stimmten mit NAI. Diese knappe Mehrheit bedeutet, das das ganze Parteienspektrum Griechenlands bis auf die PASOK Abegeordneten mit OXI stimmten. Und ist bezeichnend für die griechische Gesellschaft die gespalten ist. Auf der einen Seite müssen viele Dinge geändert werden auf der anderen Seite wissen die meisten das eben diese gesellschaftlichen Anstrengeungen bzw. Diktat aus Brüssel nur ein ein Tropfen auf dem heissen Stein der Schulden sind.

Wärend der Abstimmung sorgte E. Pangalos für ein Eklat, als er zum Ausdruck brachte, das es in Griechenland erst seit 1981 eine wirkliche Demokratie gibt. Die Konservativen, angeführt von A. Samaras, verließen in dieser entscheidenden Stunde empört den Saal.Mit dieser Aussage des Skandalträchtigen Politikers und Schwergewicht der griechischen Politik Pangalos fühlen sich wohl sehr viele Griechen bestätigt, die wegen solchen Aussagen oft als Verschwörungstheoretiker oder im besten Fall als Kommunisten bezeichnet wurden.

Für mich hat der Ministerpräsident kein souveränes Bild abgegeben, besonders wenn er wegen Zwischenrufen nicht ablesen konnte.

Unmittelbar vor der Vertrauensabstimmung hatte Papandreou nochmals eindringlich an die Abgeordneten und alle Griechen appelliert. Es sei „patriotische Pflicht“, dafür zu sorgen, dass Greichenland nicht bankrott geht und unabhängig bleibt. „Heute wird uns geholfen. Es ist aber unsere Pflicht, auf eigenen Beinen zu stehen“, sagte Papandreou im Parlament. Ursachen der Krise seien Versäumnisse der Griechen. „Wenn die Griechen sich nicht entscheiden, alles zu ändern, wird das Land nie aus der Krise kommen“, sagte er. Auch äußere Faktoren wie die Ratingagenturen wirkten mit.

 

GR: Verteidigungsminister zieht in den Krieg

Posted in Allgemein with tags , , , , , , , , , , , on 17. Juni 2011 by django7
Der Ministerpräsident Georgios Papandreou hat heute bei seiner Kabinettsumstellung seinen einstigen innerparteilichen Rivalen um den Parteivorsitz, Evangelos Venizelos das Wirtschaftsministerium angeboten. Welches einige als den undankbarsten Posten der Welt bezeichnen.
Evangelos Venizelos nahm an und ließ in seiner ersten Pressekonferenz verlauten, dass es „Eine Frage nationaler Verantwortung“ für ihn gewesen sei. Und ergänzte mit der Aussage: „Ich gehe weg vom Verteidigungsministerium und ziehe in den wirklichen Krieg”.

Ob er nun wie sein Vorgänger weiterhin das griechische Volk bekriegen will oder sich eventuell gegen das weltweit agierende Bankensystem vorgehen, wird sich zeigen.
Sein besagter Vorgänger Jorgos Papakonstantinou bekommt das Energieressort, da gibt es mit dem Stromwerken – einer der wenigen Staatsunternehmen die noch Geld in die leeren Kassen gespühlt hat – so einiges zu verkaufen und hat Gelegenheit weiterhin den schwarezen Peter der griechischen Politik zu spielen.
Venizelos, der als einer der klügsten Politiker Griechenlands gilt, bezieht eine starke Position im Kabinett und gewisse Unabhängigkeit vom Ministerpräsidenten, was auch als notwendig betrachtet wird. Denn in der PASOK gärt der Widerstand gegen das Spardiktat der Troika. Was zu Austritten im Parlament geführt hat und die knappe Mehrheit weiter dezimiert.
Ich sehe die Beförderung Venizelos eher mit gemischten Gefühlen. Zum einen ist er zum scheitern verurteilt, weil die Schulden steigen werden und dieses mit nichts zu Vermeiden ist. Zum anderen fehlt ein richtiger Patriot und nicht- Bilderberger im demnächst vieleicht wichtigsten Ressort, dem Verteidigungsministerium. Die letzten Truppenbewegungen der Türkei in Richtung Izmir beantwortete der als Pragmatiker geltende Venizelos in dem er Kampfflugzeuge in die Region verlegte.
Wie ich in den anderen Artikel bezüglich der Türkenkeule bzw. den causus beli Drohungen von Seiten der Türkei bezüglich der einseitigen griechischen Gas- und Ölförderung in der Ägais erwähnte, erwarte ich für die nächsten Monate mindestens eine kleine millitärische Auseinandersetzung in der Region. Der Imiakonflikt (die unbewohnte Insel ist nur wegen ihren Bodenschätzen von unsagbaren Wert, seltenen Erden) und aber auch die Zyperninvasion, brachten eine untypisch griechische Duckpolitik zum Ausdruck und machten sie zur Regel als Antwort auf die Zuhälterpolitik des ehemalls guten Freundes bzw. Lakaien der USA. Ehemals, weil der Sultan vom Bosborus in den Staaten und Israel nicht mehr als bedingungsloser treuer Freund gilt und insbesondere bei der Suche nach neuen Verbündeten Israel die Rechte der Griechen und Zyprioten entdeckt hat. Die Region ist ein Pulverfass eben weil sie reich an Bodenschätzen ist und sich die ehemalls Verbündeten sich weiter von einander entfernt haben.
Die Karten sind zwar- so sollte man meinen – neu gemischt, doch was es für Griechenland bedeutet hat sich auf die Verbündeten zu verlassen, haben die beiden besagten griechisch- türkischen Krisen gezeigt, Verrat. Verat derVerbündeten und womit ich auch mit diesem Blog hinauswill Verrat der eigenen Politiker.
Quellen:

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6551570,00.html

http://www.faz.net/artikel/C30770/neuer-griechischer-finanzminister-entscheidungsfreudiger-vollblutpolitiker-30442109.html

http://article.wn.com/view/2011/06/17/Ich_ziehe_in_den_wahren_Krieg/

http://www.handelsblatt.com/politik/international/evangelos-venizelos-papandreous-rivale-und-retter-/4295806.html