Archiv für Vertrauensfrage

Papandreou besteht das Votum

Posted in Allgemein with tags , , , , , , , , , , on 21. Juni 2011 by django7

Das griechische Paralament hat Ministerpräsidenten Georgios Papandreou das Vertrauen bestätigt, welches er selbst gefordert hat. Das Ergebnis ist knapp ausgefallen, kein PASOK Abgeordneter ist von der Parteilinie ausgeschert . 298  Abgeordnete haben bei diesem Votum teilgenommen. Bei diesem Votum handelte es sich um keine geheime Wahl, die Abgeordneten wurden namentlich aufgerufen und mußten mit NAI  (ja) oder OXI (nein) antworten.

155 Abgeordnete des griechischen Parlaments stimmten mit NAI. Diese knappe Mehrheit bedeutet, das das ganze Parteienspektrum Griechenlands bis auf die PASOK Abegeordneten mit OXI stimmten. Und ist bezeichnend für die griechische Gesellschaft die gespalten ist. Auf der einen Seite müssen viele Dinge geändert werden auf der anderen Seite wissen die meisten das eben diese gesellschaftlichen Anstrengeungen bzw. Diktat aus Brüssel nur ein ein Tropfen auf dem heissen Stein der Schulden sind.

Wärend der Abstimmung sorgte E. Pangalos für ein Eklat, als er zum Ausdruck brachte, das es in Griechenland erst seit 1981 eine wirkliche Demokratie gibt. Die Konservativen, angeführt von A. Samaras, verließen in dieser entscheidenden Stunde empört den Saal.Mit dieser Aussage des Skandalträchtigen Politikers und Schwergewicht der griechischen Politik Pangalos fühlen sich wohl sehr viele Griechen bestätigt, die wegen solchen Aussagen oft als Verschwörungstheoretiker oder im besten Fall als Kommunisten bezeichnet wurden.

Für mich hat der Ministerpräsident kein souveränes Bild abgegeben, besonders wenn er wegen Zwischenrufen nicht ablesen konnte.

Unmittelbar vor der Vertrauensabstimmung hatte Papandreou nochmals eindringlich an die Abgeordneten und alle Griechen appelliert. Es sei „patriotische Pflicht“, dafür zu sorgen, dass Greichenland nicht bankrott geht und unabhängig bleibt. „Heute wird uns geholfen. Es ist aber unsere Pflicht, auf eigenen Beinen zu stehen“, sagte Papandreou im Parlament. Ursachen der Krise seien Versäumnisse der Griechen. „Wenn die Griechen sich nicht entscheiden, alles zu ändern, wird das Land nie aus der Krise kommen“, sagte er. Auch äußere Faktoren wie die Ratingagenturen wirkten mit.